„Um jeden Preis…“(Die EU…)

von Traugott Ickeroth

„Die europäische Verfassung muß in Kraft treten... Um jeden Preis.“ So der derzeitige EU-Kommissionspräsident José M. Barrosso wörtlich zu einer Gruppe von Kommissaren unmittelbar nach der vernichtenden Niederlage bei den beiden Referenden in Frankreich und den Niederlanden. Diese Äußerung ist eine Verhöhnung des höchsten Souveräns, des Volkes, gleichermaßen eine Kostprobe politischen Demokratieverständnisses.

Ein weiteres Beispiel ist die Verschiebung des Referenden in England und anderen Staaten, welche bisher noch nicht per Volksentscheid abgestimmt haben. Man befürchtet offenbar auch eine Absage der dortigen Bevölkerung. Wenn es unwahrscheinlich oder nicht sicher ist, daß die Volksbefragungen im Sinne der Mächtigen ausgehen, wird der Gang zur Wahlurne einfach abgesagt oder auf einen Termin festgelegt, an welchem– durch Befragung der Meinungs-forschungsinstitute-man die Gewißheit hat, daß die Mehrheit der Bevölkerung so weit bearbeitet, sprich über die Medien manipuliert ist, daß sie für den größten Unsinn votiert. „Wir konnten der Bevölkerung den Sinn einer europäischen Verfassung nicht hinreichend vermitteln“,will heißen, „wir haben das Volk nicht genügend hirngewaschen ...“ Schwamm drüber.

Die Verfassung der EU wurde bereits durch die Parlamente aller 25 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert ohne vorher das Volk zu befragen! Dieser arrogante Willkürakt ist prinzipiell staatsrechtlich wegen Kompetenzüberschreitung nichtig. Obwohl einige Juristen und Politiker just dies bemängeln, verhält sich das Gros der Bevölkerung passiv. Tatsächlich scheinen viele Zeitgenossen resigniert zu haben: „Die machen ja doch sowieso was sie wollen“. Das stimmt, aber nur deshalb, weil wir es zulassen. Die Kaste der vermeintlichen politischen Entscheidungsträger setzt Vorgaben um, welche eindeutig nicht vom Volk stammen, sondern von Gremien oder Logen, welche hinter und über den „Volksvertretern“ stehen. Schwamm drüber.

Man macht sich die Sache wie in Deutschland und etlichen anderen Ländern einfach, indem die Politiker selbst entscheiden. Ohne Referendum, also ohne Volksbefragung. Wobei der Sachverhalt in der BRD von anderen Ländern abweicht. Deutschland hat keine eigene Verfassung. Hier heißt es zunächst einmal Grundgesetz. Dieses „Grundgesetz für die BRD“ (statt „GG der BRD“)wurde Deutschland von den Siegermächten diktiert und ist am 23.05.1949 (Quersumme 33) in Kraft getreten. Bewußt und eindeutig mit der wesentlichen Zusatzklausel, daß das GG nur bis zum Inkrafttreten einer vom ganzen deutschen Volk beschlossenen Verfassung gültig ist. Und diese haben wir bis heute noch nicht, ebensowenig wie einen Friedensvertrag mit Amerika. D. h., ohne eigene Verfassung sollen wir einer Verfassung zustimmen, mit welcher wir - und alle beitretenden Staaten - unsere minimale Restsouveränität an Brüssel abtreten, und uns auf Gedeih und Verderb den Diktaten der EU-Bürokraten eines anonymen, monströsen Apparates ausliefern. Diese sitzen in ihren Gremien, Ausschüssen, Kommissionen, Räten usw., bzw. sollten sie eigentlich; tun sie aber nicht, kassieren dennoch zuzüglich zu ihren fetten „Diäten“ eine Tagespauschale von 235 € obwohl sie durch Abwesenheit glänzen und obendrein noch Flug- respektive Anreisespesen abkassieren. Schwamm drüber.

Was tun die EU-Bürokraten, wenn sie nun tatsächlich ihre parlamentarischen Aufgaben wahrnehmen? Zunächst einmal, und daran hat sich seit Beginn der EWG nichts geändert, werden von den Agrarkommissären Berechnungen angestellt, wieviel Tausend Tonnen Lebensmittel vernichtet, bzw. subventioniert werden. Hier geht es nicht um Theorie. Als ich– es ist nun schon einige Jahre her–mit einem Freund Griechenland bereiste, sahen wir bei Perdika neben einer Landstraße große Löcher in der Erde. Rechteckig, vielleicht fünf Meter lang, drei breit und drei Meter tief. Ähnlich wie die runden Erdlöcher, welche zuweilen von fremden Intelligenzen ausgehoben werden, vielleicht zu Bodenproben. Aber diese waren wie gesagt rechteckig, mehrere Dutzend an der Zahl, allerdings gleichermaßen mysteriös, so lange jedenfalls mysteriös, bis wir einen Bauern fanden, der uns das Rätsel erklärte. „Hier kommen die Oliven rein.“ (Links und rechts der Straße waren ausgedehnte Olivenhaine) In meiner Naivität und meinem landwirtschaftlichen Unsachverstand dachte ich, die müssen hier wohl gären oder sowas. Nein, da kommt dann unter Aufsicht eines EU-Beamten Kalk darauf, dann wird zugeschüttet. Vorher werden die Oliven aber gewogen, um dem Landwirt später eine faire Summe für den erwirtschafteten Ernteertrag auszuzahlen. Kaum zu glauben, aber ich habe es selbst gesehen. Und diese Vernichtung von Lebensmittel, von Orangen, Oliven, Milch und vielen anderen Produkten, wird vom europäischen Steuerzahler auch noch finanziert. Man bedenke: 40.000 Kinder verhungern nach Angaben der Kinderhilfswerke täglich. Schwamm drüber.

Während die Agrarkommissare mit der Entsorgung von Eßbarem beschäftigt sind, tüfteln die Wirtschaftskommissare an ihrem nächsten Coup. Der Dienstleistungsrichtlinie (Entsendegesetz). Diese sieht u.a. vor, daß Arbeitnehmer im Ausland zu ihren heimatlichen Löhnen arbeiten dürfen. Diese Arbeitgeber fast schon sexuell erregende Phantasie ist nun wahr geworden. Und diejenigen, welche die deutsche Wirtschaft mit aufgebaut haben, werden arbeitslos und zählen zunehmend zu dem Heer der Millionen verkohlter und geharzter Menschen, welche zu 1 Euro-Jobs zwangsverpflichtet werden. Schwamm drüber.

Und die EU-Juristen? Diese indessen basteln an der Lockerung des Herkunftsverweises: Wird in Litauen ein Elektrogerät aus Taiwan verpackt, so wird dies mit „Made in EU“ deklariert. Das eigentliche Herkunftsland wird dadurch verschleiert. Klar zum Nachteil für Deutschland, dessen Wertarbeit immer noch hohes Ansehen weltweit genießt. Ähnlich ergeht es der Kennzeichnungspflicht von Zusätzen bei Hygieneartikel oder Lebensmittel zum Nachteil der Verbraucher. Schwamm drüber.

Aber da gibt es Leute, welche allein aufgrund des Verständnisses der Völker untereinander für ein vereintes, und daher friedliches Europa sind. Guter Gedanke. Die humanistische Idee einer internationalen Völkerverständigung, die Eine Neue Welt. Stopp, greifen wir nicht vorweg. Die Idee ist tatsächlich gut, leider nur Fassade. Denn der derzeitige EU-Präsident war und ist ein zäher Verfechter des Irakkrieges! Deswegen bekleidet er ja auch dieses höchste politische Amt Europas. Ein Aufwiegler im Dienste sehr mächtiger Kreise, welche hinter der Bühne die Fäden ziehen. Die geeignete Person also weniger für Völkerverständigung, sondern für langjährige Haftstrafe wegen Volksverhetzung. Schwamm drüber.

Einige BRD-Parlamentarier wurden nach der Abstimmung, in welcher sie mit überwältigender Mehrheit die EU-Verfassung annahmen, zu den Inhalten derselben befragt. Das Resultat war mehr als ernüchternd. Selbst über die wichtigsten Artikel wußten etliche nicht Bescheid. Und viele Artikel in der Verfassung sind tatsächlich mehr als kritisch, um nicht zu sagen, reiner Irrsinn. Da wäre z.B. „Über die Legitimierung militärischer Kampfeinsätze“;Kapitel 2 (S. 198) Titel 5 „Auswärtiges Handeln der Union/Abschnitt 1 „Gemeinsame Außen und Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (III–210) der Hinweis, daß Brüssel über auswärtige Kampfeinsätze (natürlich für den Frieden) entscheidungsbefugt ist. Mit anderen Worten: Sollte Brüssel darüber entscheiden, daß zur Sicherung des Friedens z.B. in Zentralafrika oder Nordkorea militärisch interveniert wird, und Deutschland (oder andere EU-Länder) ein Kontingent von 200.000 Soldaten zu entsenden habe, so muß die BRD diesem Ansinnen unverzüglich nachkommen. Schwamm drüber.

Demokratien, so wird in den Schulen gelehrt, besitzen im Gegensatz zu Diktaturen eine Gewaltenteilung in Exekutive, Judikative und Legislative. Die EU besitzt diese Organe nicht. Eine Diktatur? Schwamm drüber.

Deutschland ist mit über 65,4 Milliarden Euro größter Nettozahler der EU. Es ist kaum zu glauben: Die Renten sind nicht sicher, die Sozialversicherungen und damit die Lohnnebenkosten steigen ins Unzumutbare, Deutschland ist astronomisch hoch verschuldet - fragen Sie nicht wie hoch, ich kann solche großen Zahlen gar nicht lesen - fährt aber trotz dieser enormen Belastungen fort, mit Milliarden Steuergeldern die EU zu finanzieren, obwohl unsere Kinder einen Schuldenberg vererbt bekommen, der bei günstigstem Wirtschaftswachstum, äußerstem Fleiß und wiederholten rekordverdächtigen Bruttosozialprodukten über viele Jahre niemals auch nur zu Bruchteilen abgearbeitet werden kann. Das ist ökonomischer Wahnsinn. Sind unsere verantwortlichen Politiker alle irrsinnig? Zur Finanzierung der EU wird in absehbarer Zeit in Deutschland die Mehrwertsteuer angehoben. Schwamm drüber.

Mit diesen Geldern werden auch Atomreaktoren subventioniert, z. B. in Rumänien. Diese mit Abstand teuerste und gefährlichste aller Energiegewinnungsmethoden werden trotz des Wissens um freie Energie gebaut. Hier geht es nicht bloß um Schiebung oder die Macht der Atomlobbyisten, hier geht es grundlegend um die Erkenntnis, daß wir als Sklaven, konditioniert mit einem völlig illusionären Weltbild, nichts zu melden haben. Und hier ist Schluß mit Schwamm drüber. Wir müssen gewahr werden, was wirklich auf Erden vor sich geht.

Was steckt wirklich hinter der Idee eines Vereinigten Europas? Es ist die „Neue Weltordnung“,welche Bush sen. wie einige seiner Vorgänger auch, als langfristiges Ziel internationaler Politik aufzeigte. Bush sen. tat dies genau am 11.09.! Vormittags im Senat. Allerdings im Jahre 1991, also exakt 10 Jahre vor der WTC-Sprengung. Die Herbeiführung der „Neuen Weltordnung“ ist ein sehr langfristiges Ziel; Generationen von Logenbrüdern arbeiteten und arbeiten auf diesen Punkt hin. Es ist auffällig, daß fast ausschließlich Freimaurer, Rotarier etc. diese Idee vorantreiben. Sie stehen bekanntermaßen im Dienste der Synagoge. Scheinbar wurde diese von „Göttern“ beauftragt, vor langen, langen Zeiten beauftragt, den Planeten zu kontrollieren. Was Europa betrifft, so mußten zuerst die diversen Monarchien gestürzt werden. Dies geschah durch den I. Weltkrieg. Gleichzeitig konnte man dem Volk “beweisen“,daß ein vereintes Europa (durch „Maurer“;Europa hat viele Architekten) gemauert werden muß, allein um Frieden zu schaffen. Wie David Icke sagt: „Schaffe ein Problem, und biete gleichzeitig die Lösung an, die in deinem Sinne liegt ...“ Die nächste Stufe zu diesem Ziel ist eine Zusammenfassung unterschiedlicher Nationen unter eine zentrale Macht, unter Führung weniger abhängiger, linientreuer Vasallen. Dies geschieht derzeit global in fünf Sektoren. Der amerikanische Kontinent wird z. Zt. zu einer „Freihandelszone“,nach Clinton „von Feuerland bis Alaska“ wirtschaftlich vereinigt. NAFTA (North American Free Trade Agreement) genannt. Dann bildet sich derzeit die Pazifische Freihandelszone mit den asiatischen Anrainern. Desweiteren ist eine Afrikanische Freihandelszone geplant. Was es mit der Gemeinschaft unabhängiger Ex-GUS-Staaten und ihren Tan-Anrainern auf sich hat, ist noch unklar, wahrscheinlich werden auch diese zusammengefaßt. Und natürlich unser „Vereinigtes Europa“.Europa muß aus verschiedenen Gründen erweitert werden. Zumal die Welthauptstadt Jerusalem sein wird. Tatsächlich hat Israel seit langem einen Antrag zur Aufnahme in die EU gestellt. Und genau deswegen hat bei der Fußball-EM, also Europameisterschaft, Israel mitgespielt. Oder der Grand Prix de la Chanson Eurovision, bei welchem Contest auch Israel an den Start ging. Glauben Sie, das kommt von Ungefähr??? Das ist die subtile, gezielte Vorbereitung der Bevölkerung auf den Beitritt Israels. Die Euromünzen für Israel sind längst geprägt! Aber halt, zwischen Griechenland und Israel liegt ja die Türkei. Darum muß diese ja mit ins Boot. Und natürlich noch Syrien und der Libanon, wo zufälligerweise durch die Ermordung eines antisyrischen Politikers die Demokratie ausgebrochen ist. Die EU nimmt natürlich nur „demokratische“ Staaten auf. Davon abgesehen, liegt Syrien sowieso im Herzen Europas!

Daß die europäische Bevölkerung diesen ganzen Wahnsinn mehr intuitiv als rational zu durchschauen und zurückzuweisen beginnt, verängstigt die Politiker. Es ist schon sehr auffällig, daß die Politiker für ein vereintes Europa mit einer Verfassung sind, ja sich dermaßen ins Zeug legen, als ginge es um Leben und Tod, die Bevölkerung trotz langjähriger Manipulation, einseitiger Berichterstattung und Loblieder auf die EU zu großen Teilen diese aber ablehnen. In Italien wurden sogar Stimmen laut, die Lira wieder einzuführen. Aber machen wir uns nichts vor. Das vereinte Europa mit einer Verfassung wird kommen, von Island bis Israel. Die Massenmedien werden dafür sorgen und die nächsten Referenden gut vorbereiten; die „Neue Weltordnung“ und die „Eine Weltregierung“ wird kommen. Da kann man wohl nicht viel tun. Diese Kreise sind z. Zt. noch zu mächtig. Natürlich versuchen sie, der von ihnen geplanten Entwicklung den Anschein von demokratischer Entscheidung zu geben. Selbstverständlich, das Volk sollte der Souverän sein, tatsächlich aber haben wir nichts zu melden. Daran wird weder ATTAC noch WASG was ändern. Es bleibt derzeit nur der Druck auf unsere nationalen Parlamente, von dieser Idee abstand zu nehmen. Was für die Wirtschaft die Globalisierung, ist für die Politik die „Neue Weltordnung“,die Globalisierung der Staaten.. Um das Ganze voranzubringen muß die europäische Verfassung verabschiedet werden. „Um jeden Preis“,wie wir jetzt verstehen.